Dienstag, 30. Oktober 2018

Was nun? Schweden Wochen nach den Wahlen noch immer ohne neue Regierung


Ganz genau genommen nichts, rein gar nichts! Die rot grüne Regierung unter Führung von Stefan Löfven ist trotz dessen, dass sie abgewählt wurde solange im Amt, bis eine neue Regierung gewählt wurde. Aktueller Gesetzeslage kann sie dies im Extremfall bis zu den nächsten Wahlen sein. Diese sind in vier Jahren im Herbst 2022. 

Das ist natürlich nicht das erklärte Ziel aller im Parlament vertretenen Parteien. Nur kann es sehr schnell dazu kommen, wenn nicht irgendwann die schwedische Politik bereit ist, über ihren Schatten zu springen. Die Abwahl der rot grünen Minderheitsregierung unmittelbar nach den Wahlen sind ein klares und deutliches Zeichen gewesen. Und auch in Schweden gilt nach wie vor, dass man einen Kreis nicht quadrieren kann. Genau das versuchen aber nun seit Wochen Politiker verschiedener hiesiger Parteien.

Die hier Dödsläge genannte Patt Situation hiesiger Politik führt dazu, dass wichtige Entscheidungen nicht getroffen werden. So berichteten erst gestern wieder hiesige Medien, dass eben nicht genau klar ist, wie es mit der Elcykelpremie ab 01.01.2019 weiter geht, ich berichtete

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