Freitag, 14. Dezember 2018

Neuwahlen in Schweden? - Was heisst das für Auswanderer?


Nachdem gestern am 14.12.2018 der Sozialdemokrat Stefan Löfven bereits das zweite Mal in der Abstimmung zum Regierungschef im Parlament scheiterte, die wiederum notwendig war, weil eben das Parlament ihn vor mehreren Wochen schon nach den Wahlen abwählte, stellt sich die Frage:

Wird es Neuwahlen in Schweden geben?

Diese kann ich natürlich nicht beantworten, aber gleichzeitig sagen: Schaut so aus! Geltendem schwedischen Recht folgend hat der Parlamentssprecher, nach dem König der zweite Mann im Staate, vier Versuche, einen Kandidaten zur Abstimmung zu stellen. Drei Versuche sind bis dato gescheitert. Dem folgend kann nun folgendes passieren:
  • Es kommt automatisch zu Neuwahlen, wenn der vierte Versuch auch scheitert.
  • Oder das Parlament beschliesst gleich Neuwahlen.
Egal wie Neuwahlen wären momentan das Beste, weil die Lage im hiesigen Parlament "dank" agieren der Zentrumspartei, der Centerpartiet, verfahren ist. Diese verstand es wie momentan keine andere schwedische Partei dem Wähler über Monate hinweg A vorzumachen, um dann B zu tun. Den gesamten Wahlkampf hinweg betonte die Chefin der Centern, wie sie hier nur heisst, Frau Anni Lööf, für eine von Herrn Ulf Kristersson geführte Regierung einzutreten. Am Tag als sich dann Herr Kristersson zur Abstimmung stellte, stimmte sie wie die gesamte Fraktion der Centern gegen ihn. Dies versteht natürlich nicht nur der Autor dieses Blog nicht. Dies verstehen momentan viele Menschen in Schweden nicht. Ist doch die Situation der vergleichbar, Sie sagen über Monate hinweg, sie möchten sich einen neuen Volvo  kaufen und kaufen sich dann einen PKW Marke Trabant. Da schütteln sicher Ihre Nachbarn auch nur noch den Kopf ob dieses sinnigen Agierens. Damit zur Frage:

Was heisst das für deutsche Auswanderer?

Erst einmal gar nichts! Solange wie keine Neuwahlen beschlossen sind, passiert erst einmal nichts. Solange bleibt Herr Löfven im Amt und hat den Vorgaben des diese Woche beschlossenen Haushalt für 2019 zu folgen. Sollte es zu Neuwahlen kommen, ist es natürlich sehr sehr wichtig, dass hier lebende Deutsche dann auch wählen gehen so sie wahlberechtigt sind. Das sind sehr sehr viele Deutsche, die in Schweden leben.

 



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