Freitag, 16. November 2018

Schweden weiter ohne Regierung - Was heisst das für Auswanderer?


Nichts! Zwar wurde die bestehende rot grüne Minderheitsregierung am 25.09.2018 abgewählt, sie bleibt aber geschäftsführend solang im Amt, bis es entweder eine neue gewählte Regierung oder Neuwahlen gibt. Beides ist mit Stand vom 16.11.2018 mit einer Wahrscheinlichkeit von exakt 50% möglich. Damit ist genau genommen die Meldung der Tagesschau "Schweden ohne Regierung" falsch tyvärr. 

Denn Schweden hat sehr wohl eine Regierung!

Dem folgend ändert sich weder für in Schweden lebende Auswanderer wie alle anderen hier lebenden Menschen irgend etwas. Was soll sich auch ändern? Die bestehende Regierung hat weiter solange ihre Aufgaben zu erfüllen, bis es eben eine neue gibt. Theoretisch ist es sogar möglich, dass diese Regierung unter Führung von Herrn Stefan Löfven (Sozialdemokraten) bis zur nächsten Wahl im Jahr 2019 im Amt bleibt.

Die schwedische Verfassung schreibt nur vor, dass sich der Reichstag sofort nach der Wahl zu konstituieren und einen Sprecher zu wählen hat. Beides ist geschehen. Herr Andreas Norlén wurde unmittelbar nach der Wahl als Sprecher (Talman) gewählt und bekleidet nun nach dem König das zweithöchste Amt im Königreich Schweden. Dies ist gleichzeitig das höchste Amt, welches man in Schweden erreichen kann, wenn man nicht gerade in der Thronfolge auftauchen sollte :-)

Alles andere von wem und wann und wo auch immer geäußert ist und bleibt Spekulation. Momentan hat Frau Anni Lööf den Auftrag eine erneute Sondierung bezüglich Regierungsbildung durchzuführen. De jure sind momentan noch drei Versuche möglich, einen Regierungschef zu wählen. Erst wenn der vierte Versuch scheitert, kommt es zu Neuwahlen. Die andere Möglichkeit für Neuwahlen besteht darin, dass der Reichstag nicht in der Lage ist, einen Haushalt für 2019 zu verabschieden.

Dies heisst nichts anderes, als das wir alle sehr wahrscheinlich vor Weihnachten wissen, wie es weiter geht. Und sollte es zu Neuwahlen kommen, dann kann man sich immer noch dann darüber Gedanken machen, was dies für deutsche Auswanderer bedeuten könnte.

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